Bundestags-Drucksache 16/3100 vom 24.10.2006
AOK-Bundesverband, Bonn
BKK Bundesverband, Essen
IKK-Bundesverband, Bergisch-Gladbach
See-Krankenkasse, Hamburg
Bundesverband der landwirtschaftlichen Krankenkassen, Kassel
Verband der Angestellten-Krankenkassen e. V., Siegburg
AEV - Arbeiter-Ersatzkassen-Verband e. V., Siegburg
Im Koalitionsvertrag vom 11.11.2005 haben CDU, CSU und SPD als Leitbild und Ziel ihrer Gesundheitspolitik "die Sicherung eines leistungsfähigen und demographiefesten Gesundheitswesens mit einer qualitativ hochstehenden Versorgung für die Patientinnen und Patienten sowie die Gewährleistung einer solidarischen und bedarfsgerechten Finanzierung" vereinbart. Für den Bereich der Krankenversicherung haben sie darin zugleich die - Sicherung einer nachhaltigen und gerechten Finanzierung und - die wettbewerbliche und freiheitliche Ausrichtung hervorgehoben. Wirksame Reformmaßnahmen wurden damit sowohl für die Einnahmen wie für die Ausgabenseite versprochen. Hieran gemessen wird das nunmehr vorgelegte GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz in der gemeinsamen Stellungnahme bewertet.
>> Stellungnahme (pdf)